Auch wenn es einige Politiker in der SPD gibt, die wirklich auf uns hören und Artikel 13 verhindern wollen, so ist die Partei an sich mit ihren Handlungen derzeit nur noch traurig. Timo Wölken hat bereits mehrere Male sich von seiner besten Seite gezeigt, nur das wird von seiner Partei irgendwie wieder komplett zerstört.

Gestern war die Besprechung der CDU, SPD, AfD etc im Bundestag. Die SPD hat immer wieder griß gepredigt, dass sie gegen Artikel 13 und Uploadfilter sei, auf Worte müssen aber Taten folgen, was einfach nicht der Fall ist. Bei der Besprechung hat die SPD den Argumenten der CDU stets zugestimmt und hat sogar, im Gegensatz zur AfD, Artikel 13 teilweise verteidigt. Kein Wunder, dass jetzt #NieMehrSPD in den Twitter-Trends die Runden macht. Mir tut es zwar leid für Wölken, der quasi dazwischen ist und kaum noch etwas tun kann, aber die SPD hätte im Bundestag der CDU Druck machen können, besonders weil auch Frau Julia Klöckner anwesend war, die ja am 15.April im Rat darüber abstimmt. Ich kann das ganze nur noch Trauerspiel nennen. Wenn jetzt kein Wunder geschieht, sieht es wohl so aus, als würde Artikel 13 am 15.April schnell abgenickt werden.

Aber selbst wenn dies der Fall ist, wird es vermutlich weitere Demos geben und wenn Artikel 13 dann nach 2 Jahren auch in nationales Recht umgesetzt werden würde, würde bereits in Österreich die NEWS-Partei deswegen vor den Europäischen Gerichtshof ziehen, der dieses Gesetz wieder auflösen könnte

Aber damit es nicht soweit kommt, sollten wir Julia Klöckner informieren. Egal ob auf Social Media Plattform, per Mail, Brief, Anruf, Demonstrationen oder sonst was: Wenn wir Julia Klöckner doch noch umstimmen können, haben wir gewonnen, auch wenn die Chancen nicht so groß sind.

In diesem Sinne noch einen schönen Tag ^^'